Die im Dunkeln sitzen

Hunderttausenden Haushalten wird in Deutschland der Strom abgedreht. Die Energie-Armut wächst. Doch woran liegt das?

 

Sitzt Horst Jansen abends in seinem Wohnzimmer, ist es dunkel. Mit einer Taschenlampe in der Hand beugt sich der Rentner über ein Kreuzworträtsel-Heft. Damit trotz Horst Jansen der Dunkelheit und seinen Sorgen. Weil er von seiner schmalen Rente die Stromrechnungen nicht mehr bezahlen konnte, haben die Stadtwerke Krefeld eine Stromsperre verhängt. Mitten im Winter. Der alte Mann kann sich weder eine warme Mahlzeit kochen noch die Waschmaschine benutzen. Auch sein Telefon bleibt stumm.

 

Der Rentner Horst Jansen ist kein Einzelfall. Die Energie-Armut in Deutschland wächst. Über 345 000 Haushalten wurde laut Bundesnetzagentur im Jahr 2013 in Deutschland der Strom abgedreht. Im Vergleich zum Vorjahr waren das 23 000 Stromsperren mehr, im Vergleich zu 2011 sogar 33.000 mehr. „Es sind Leute wie du und ich“ sagt Ursula Winbeck von der Verbraucherzentrale Mönchen-Gladbach. Wer finanziell knapp dran ist, weil der Job schlecht bezahlt wird, wer kleine Kinder hat, wer auf  Hartz IV angewiesen ist oder nur eine Mini-Rente bekommt, der läuft Gefahr, bei seinem Energieversorger Schulden zu machen.

 

Im 21. Jahrhundert ohne Strom dazustehen trifft hart. Ohne Licht, ohne warmes Wasser, ohne warme Mahlzeit und die Möglichkeit Lebensmittel im Kühlschrank frisch zu halten und Wäsche zu waschen, kann eine Stromsperre vor allem für alte und kranke Menschen und Familien mit Kindern lebensbedrohlich werden. „Ich habe nur von Salaten gelebt. Krautsalat, Gurkensalat – ich konnte ja nichts kochen“ erzählt Horst Jansen aus der Zeit, als er im Herbst und Winter 2013 fünf Monate lang im Dunkeln saß. Nachbarn gaben ihm manchmal heißes Wasser. „Da konnte ich mir eine Brühe oder einen Kaffee machen“ sagt Jansen. Im Saarland wollte im April 2013 eine betroffene Familie ihre Wohnung mit Kerzen notdürftig beleuchten. Ein Brand brach aus, zwei Kinder kamen dabei ums Leben. Existenziell ist die Lage auch, wenn die Wohnung mit einer Gas-Therme beheizt wird. Ohne Strom fällt deren Warmwasserpumpe aus. Eine Wohnung ohne Heizung gilt als unbewohnbar, Rausschmiss durch den Vermieter und Obdachlosigkeit drohen.

 

Hundert Euro Schulden reichen

Im Kontrast zu den harten sozialen und persönlichen Folgen einer Stromsperre stehen die Geldbeträge, um die es dabei geht. Schon ab 100 Euro Schulden kann die Sperre verhängt werden. Jedes Unternehmen der Energieversorgung hat hierzulande ab diesem Betrag das Recht, nach Mahnung, Ablauf der Mahnfrist und Ankündigung der Sperre den Stromzähler abzuklemmen. Die Schulden der Stromkunden belaufen sich dabei meistens auf Beträge zwischen 200 und 900 Euro.

 

So war es auch bei Horst Jansen. Aus Gründen, die bis heute nicht geklärt werden konnten, stieg sein Stromverbrauch plötzlich stark an. Deshalb sollte er im Jahr 2013 an seinen Stromversorger, die Stadtwerke Krefeld, 520 Euro nachzahlen. Gleichzeitig erhöhte sich sein monatlich zu zahlender Abschlag auf 90 Euro. Diese Beträge überstiegen das kleine Budget des Rentners völlig. Der 68-jährige Betriebsschlosser, der die letzten 20 Jahre seines Berufslebens nur noch halbtags als Friedhofsgärtner Arbeit gefunden hatte, bekommt eine Rente von 770 Euro. Aufgestockt durch die Grundsicherung im Alter verfügt Horst Jansen über monatliche Einkünfte von 871 Euro.

 

In Gesprächen mit den Stadtwerken Krefeld erreichte Beraterin Böer von der Verbraucherberatung Krefeld, dass dem Rentner die Kosten erlassen wurden, die zusätzlich durch Mahnverfahren und Stromsperre entstehen. Seine Energieschulden von 520 Euro stottert er nun in Raten von 30 Euro monatlich ab. Außerdem lernte Jansen von Männern vom Energiespar-Service der Caritas, genau auf seinen Stromverbrauch zu achten.

 

Ist die Energiewende schuld?

Trotz der Erfolge dieser individuellen Beratung bleibt die Frage: Wie kommt es, dass mehr und mehr Menschen in Deutschland große Probleme haben, ihre Stromrechnung zu bezahlen? Ist das eine Folge der Energiewende? Macht sie den Strom zu teuer? Dazu muss man wissen: der Ausbau der erneuerbaren Energien wird über die Ökostrom-Umlage finanziert. Aktuell beträgt sie 6,17 Cent pro Kilowattstunde, derzeit fließen etwa 18 Prozent der Stromrechnung eines Haushalts in die Förderung von erneuerbaren Energien. Wer in Deutschland Strom aus Sonne, Wind, Wasser oder Biomasse produziert, bekommt dafür einen garantierten Abnahmepreis. Erzielt dieser an der Strombörse einen niedrigeren Wert, wird die Differenz auf die Stromkunden umgelegt. Das ist die Umlage nach dem Erneuerbaren Energien Gesetz (EEG).

 

Ein „Kosten-Tsunami“ sei die Energiewende, die Stromkosten würden „explodieren“ durch den Netz- und Speicherausbau, Forschung und Wärmedämmung und koste die gigantische Summe von 13 Billionen Euro – so hieß es im Jahr 2013 in einer von der Atom- und Kohlelobby gesteuerten Kampagne. Mittlerweile ist klar, dass diese Rechnung grob falsch war. Zurück aber blieb bei vielen Menschen die Meinung, die Energiewende sei schuld an der Energiearmut.

 

Ist Strom für uns aber wirklich teurer geworden? Für 200 Kilowattstunden inklusive Grundgebühr – das entspricht dem monatlichen Verbrauch einer sparsamen Familie – musste man 1991 den Betrag von 32 Euro pro Monat bezahlen. Über 20 Jahre später waren es 62 Euro. Wenn man nur auf die Zahlen schaut, sieht man fast eine Verdoppelung des Preises. Aber eine solche Sichtweise ist unvollständig, man muss auch betrachten, wie sich die Löhne und Gehälter in diesem Zeitraum entwickelt haben. Diese sind in ebenfalls deutlich gestiegen. Aber nur im Durchschnitt.

 

Nach Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft in Köln musste der so genannte Durchschnittsarbeiter für einen Monatsverbrauch von 200 Kilowattstunden im Jahr 2013 drei Stunden und 49 Minuten arbeiten. Im Jahr 1991 waren es drei Stunden und acht Minuten. In diesen 22 Jahren ist der Strompreis also etwas stärker gestiegen als das Lohnniveau. Aber im langfristigen Vergleich zeigt sich: Strom ist deutlich billiger geworden. Im Jahr 1960, so rechnet das Institut der deutschen Wirtschaft, musste der Durchschnittsarbeiter für 200 Kilowattstunden noch neun Stunden und 44 Minuten arbeiten. Das ist mehr als doppelt so lange wie heute.

 

Weder der Preis pro Kilowattstunde noch die Energiewende sind daher Ursache der Energie-Armut. Es gibt mehr und mehr Stromsperren, weil es immer mehr Menschen in Armut gibt. Energie-Armut ist eine Folge der neoliberalen Wirtschafts- und Sozialpolitik - mit prekären Beschäftigungsverhältnissen und Niedriglöhnen, daraus resultierenden Mini-Renten und einer harten Spar-Politik im Bereich von Sozialhilfe und Wohngeld.

 

„Die Belastungen für die schwächeren Haushalte müssen mehr beachtet werden. Das ist wichtig für die Akzeptanz der Energiewende.“ Das sagt Andreas Löschel, Professor für Ressourcen und Energieökonomik an der Universität Münster. Er ist Vorsitzender der Kommission Energie der Zukunft, die im Jahr 2011 eingerichtet wurde. Seitdem begutachten Löschel und ein Team aus Wissenschaftlern  für die Regierung die Energiewende aus wissenschaftlicher Sicht. Dabei weisen sie stets auch auf die Tatsache hin, dass nominal steigende Strompreise regressiv wirken, also Menschen mit niedrigem Einkommen faktisch höher belastet werden. „Jeder soll relativ das gleiche Opfer bringen“ fordert dagegen Professor Löschel und stellt aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht klar: „Die Strompreise sind ein schlechter Indikator für die Kosten der Energiewende.“

 

„Die Preise steigen. Die Löhne und Einkünfte nicht“, sagt Claudia Bruhns, Projektleiterin des Modells NRW bekämpft Energiearmut. Ihre Forderungen an die Politik: Die Regelsätze beim Bezug von Leistungen nach Hartz IV, bei Sozialhilfe, Bafög und Wohngeld müssten entsprechend der Stromkosten steigen. Denn hier gibt es eine erhebliche Finanzierungslücke. So zahlt eine allein stehende Person mit einem Stromverbrauch von 1 800 Kilowattstunden im Jahr dafür im Grundversorgertarif monatlich 46,38 Euro. Ist man auf Hartz IV angewiesen, sind beim Regelsatz von 399 Euro für Strom aber nur 32 Euro berücksichtigt: Eine Lücke von über 14 Euro pro Monat oder 172 Euro pro Jahr. Wer diese Summe seinem Energieversorger schuldig bleibt, dem droht die Stromsperre.

 

Energie-Armut in Europa

Auch diejenigen, die zwar Arbeit haben aber und nur wenig Lohn bekommen, sind von Energie-Armut betroffen. Kritisch wird es besonders dann, wenn sich Nachwuchs einstellt. Regelmäßig steigt mit kleinen Kindern der Verbrauch an Strom. Gleichzeitig sinkt aber das Einkommen, weil Eltern weniger arbeiten. „Oft kommen allein erziehende junge Frauen zu uns“ berichtet Petra Böer von der Verbraucherzentrale Krefeld. In der Beratung lernen sie „die Prioritäten beim Geldausgeben jetzt richtig zu setzen“, so Böer. Regelmäßig den Strom bezahlen ist das Wichtigste, viel wichtiger als ein neues Jäckchen fürs Kind oder ein Café-Besuch.

 

Erkannt wurde die Problematik der Energie-Armut auch auf europäischer Ebene. Nach einer EU-Richtlinie zum Elektrizitätsbinnenmarkt von 2009 soll jeder Mitgliedsstaat festlegen, welcher Kundenkreis schutzwürdig ist - zum Beispiel Familien mit kleinen Kindern, alte und kranke Menschen – und wie der Staat diese Haushalte vor Stromsperren schützen kann. Geschehen ist in den Berliner Regierungskreisen dazu in den letzten fünf Jahren nichts. Im Gegenteil: Nirgendwo sonst in Europa wird Menschen so schnell der Strom abgestellt wie in Deutschland.

 

Gleichzeitig werden Unternehmen großzügig von der EEG-Umlage befreit, wenn sie viel Strom in ihrer Produktion verbrauchen oder im internationalen Wettbewerb stehen. Selbst wenn umstritten ist, ob die privilegierten Unternehmen diese Kriterien tatsächlich immer erfüllen. Aus Furcht, sie könnten ins Ausland abwandern, werden die Stromkosten für sie abgefedert.

 

Wegen dieser Ausnahmen wird auf ein Drittel des Stroms in Deutschland keine Öko-Umlage bezahlt. Umso höhere Kosten müssen deshalb die nicht privilegierte Industrie, öffentliche Einrichtungen und die privaten Haushalte stemmen. Die vergleichsweise hohe Belastung armer Haushalte müsste jedoch dringend – ähnlich wie bei der Industrie – mit gesetzlichen Regelungen begrenzt werden. Das ist jedoch nicht in Sicht. Noch immer kann man hierzulande armen Menschen schnell und einfach der Saft abdrehen und sie damit in beschämende existenzielle Not stürzen - in einer Zeit, in der ohne Elektrizität keine Teilhabe, schon gar nicht am digitalen Leben möglich ist, in einem der reichsten Länder der Welt.

 

Publik Forum Nr. 3                                13. Februar 2015